Die „Firma“ Polizei. III.Reich Polizei Portepee für den Führerdegen. Gesetze, die von Firmenangestellten scheinerlassen wurden, sind sowieso nichtig! v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87). Mit anderen Worten: Im hiesigen Land hat niemand etwas zu melden, außer bestenfalls die alliierten Siegermächte und deren Einheiten (Militärpolizei, Militärgerichte). „Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften! 349120. € 110,00. Ihr Blog kann leider keine Beiträge per E-Mail teilen. 11; Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte; Land Deutschland: Unterzeichnung 16/9/1963; Ratifizierung 1/6/1968; Inkrafttreten 1/6/1968). Die 24 Beschuldigten seien um kurz vor Mitternacht in den Räumen einer Firma angetroffen worden, teilte ein … BVerwGE: „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. “BGH, Beschluss” vom 27. Deshalb wurden die Uniformen und die Autos plötzlich blau. Diese kann ihm im Zuge des Schadenersatzes persönlich in Rechnung gestellt werden. E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal. Immerhin hat die Polizei Aachen ihren Fuhrpark um … Im Juni 2018 wurde die Firma POLIZEI an die Firma BLACKWATER SECURITY verkauft. Das Grundgesetz ist mangels Nennung territorialer (räumlicher) Geltungsbereiche seit über 20 Jahren ungültig – Abgabenordnung (AO) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Strafprozessordnung (StPO), Zivilprozessordnung (ZPO), sowie Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Straßenverkehrsgesetz (StvG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) sind mangels Nennung eines räumlichen Geltungsbereiches und mangels Nennung des Inkrafttretens ungültig. Ohne Unterschrift tritt keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft ein! Davon haben wir in den Gerichtsfirmen des hiesigen Landes genau NULL! David* ist Polizist im Streifendienst. Abegg gilt damit als der Begründer der modernen deutschen Polizei. Was ist mit all den sogenannten “Richtern”, unter deren sogenannten “Urteilen” und “Beschlüssen” bestenfalls der Nachname per Druckschrift, aber nie deren eigenhändige Unterschrift auftaucht? Deutsche Polizei, Form C: Hersteller: Heinrich Hagge Gerätebau, Bad Segeberg: Land: Deutschland: Gewicht: 336 g: Schätzwert €: 65,- bis 75,- Die Firma Hagge Gerätebau übernahm laut ihrer Vita 1977 den Bau der Schutzmarke "Deutsche Polizei. Ungetragen, noch original zusammengebunden. ©Ñè­Âü§Éû1ÆG „Beamte“, bzw. Ausweislich der "Panama Papers" war die Gesellschaft mindestens bis Mai 2016 aktiv, auf ihrer Webseite führt die Deutsche… Der Satz „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift“ ist eine Lüge! ’\ô\Á\ãª;ú!ÝØ;ç¬ÏaÖèÊ,ºDÈ$” p5:›sØ¥X¾â< Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.”. Niemand von alledem darf Gesetze anwenden. Bielefeld: Autofahrer fährt viermal in selbe Radarfalle +++ Kriegsfeld: Frau bei Spaziergang mit Enkeln von Auto erfasst und gestorben +++ Panorama-Nachrichten aus Deutschland. dpa, 28.01.2021 - 13:42 Uhr . Die Polizei und andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen sogenannten “Verwaltungsakten”. Zustand 2+. Die Hamburger Polizei hat im Stadtteil Wandsbek eine Zusammenkunft von 24 Menschen aufgelöst, die unter Missachtung der Coronaregelungen illegales Glücksspiel betrieben haben sollen. Gemäß den §§ 823 und 839 BGB haftet jeder „Beamte“ persönlich für jede Summe, die er ohne gültige Rechtsgrundlage verursacht hat! Da Firmenangestellte keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, dürfen diese auch keine Gesetze anwenden. Wir versuchen mit diesem Artikel trotzdem mal wieder ein wenig Licht in den dunklen Dschungel zu bringen. 12% sind immer noch 10 Millionen Deutsche. Diese haften immer und für alles, was sie selbst und/oder ihre Untergebenen verbocken. Jeder Polizist ist ein Angestellter der Firma Polizei, ausgenommen Polizisten der alliierten Militärpolizei. Hier ein Beispiel für eine Polizeifirma des hiesigen Landes: Jeder Polizist ist ein Angestellter der Firma Polizei, ausgenommen Polizisten der alliierten Militärpolizei. Zu beachten ist das nun folgende insbesondere von Justizangestellten, Polizistinnen, Polizisten u.ä. }¢yÁIÒõÒŒ|Šn Nein, nein – nicht gegen die korrupte Masken-Mafia (wo denken Sie auch hin?). Hier taucht sogleich das nächste Problem auf: WER darf hierzulande denn überhaupt Gesetze anwenden? Zurück zu den ungültigen Gesetzen: Das sind praktisch alle! Dass Angestellte der Firma Polizei sowieso zu absolut gar nichts berechtigt sind, erwähnen wir nur der vollständigkeithalber noch mal. Diese Scheinbeamten haften nämlich mit ihrem Privatvermögen, sowie mit ihrer persönlichen Freiheit nach § 839 BGB. Kurzer Sprung zurück. Ganz einfach: Jede Polizei im hiesigen Land ist eine eingetragene Firma, ausgenommen die alliierte Militärpolizei. Das betrifft jedes Gesetzeswerk, welches von der sogenannten “Bundesregierung” + angeschlossener sogenannter “Ministerien” nach dem achten Mai des Jahres 1945 scheinerlassen wurde. 3. Dass ohne Unterschrift eines gesetzlichen Richters keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft eintritt, versuchen manche Polizisten auf Deubel komm raus zu ignorieren, wie auch der Polizist in folgendem Video: Bei sogenannten “Haftbefehlen”, Hausdurchsuchungen oder sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen bedarf es grundsätzlich einer Unterschrift eines gesetzlichen Richters! … Seitdem sind deutsche Polizeibeamte auf der ganzen Welt im Einsatz. Wir schrieben weiter oben: “Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen”. Auch Blutentnahmen bei Verkehrskontrollen unterliegen dem Richtervorbehalt (§ 81a II StPO) und dürfen ohne Richterunterschrift nicht durchgeführt werden! Bedeutet: Alles, was in diesen und ähnlichen Bereichen passiert, ist rechtsungültig, nicht rechtskräftig, sowie kriminell und strafbar. Niedersachsen führt nach den Osterferien eine Corona-Testpflicht für den Schulbesuch ein. an der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches fehlt! Das Drohen mit mehreren Zwangsmitteln ist rechtswidrig! Die deutsche POLIZEI wurde bis Frühjahr 2018 unter Seerecht in Bayern zentralisiert. alle Artikel 31. letzte 4 Wochen 14. letzte 2 Wochen 7. letzte Woche 3. Bis auf wenige Änderungen gleichen die ersten Schellen dem Modell B von … Oktober 1983 VII ZB 9/83, Versicherungsrecht – VersR – 1984, 142). Reich Polizei … Polizei. Artikel 6 PAG – Ausweispflicht für Polizei”beamte”: “Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen hat der Polizeibeamte sich auszuweisen, soweit der Zweck der Maßnahme dadurch nicht beeinträchtigt wird.“. Viele weitere Gesetzeswerke sind ebenfalls ungültig. Das deutsche Elektroauto-Start-up E.Go hat ein paar schwere Jahre hinter sich. Das Innenministerium ist ein Unternehmen, lies selber, die Polizei ihr Subunternehmen! In Deutschland wird intensiv über die Rolle der Polizei diskutiert. Vollstreckungstitel von sogenannten “Gerichtsvollziehern” oder sogenannte “Haftbefehle” ohne eigenhändige Unterschriften von gesetzlichen Richtern sind rechtsunwirksam! Darüber hinaus bestätigen sie, dass sie nicht im Geringsten wissen, was sie tun und wofür sie missbraucht werden. µ¢B´pQ”¬VÿK"%9wÔ÷ã6ÚÂÍ0FnĈ½‘¦pp¦HNkx™ÓL °s‡Ùl俀ˆS;e’C|4e•KXîÿF~)Ù¥.äŒøç¢^È¡+r#½ÃHZžÐ{þ]j¨ã¤’ê¹8æ.´È1‡ÒÁB«èûV©‘XDåÐQ‘¤P³a‰b¬G‹Ö"ÀYÉù)|2µ\+ÿ ›6׌ÑEžÇÒ5»(Á§‹O½ûË.e‹ZoÀÕ/V7àI¬¿‚€²€O~é€U¹:/wîðèY»G/«4Îý#ÛÂÄDDkÙÓNOº>oîû\òŽÑ›¾¨ˆŒOø´ù³‚™ dIé€øud¯LŽÇoØ c¸˜òF§ÕâJçsNVÀ×Ïmd°?•àðó´w ۝¾Ú†¼z®Üy%}vŠ ˆ HâŒE« Beitrag nicht abgeschickt - E-Mail Adresse kontrollieren! Dem ist aber nicht so, denn die Sache ist nämlich die: Jedes sogenannte “Gericht” im hiesigen Land hat einen Geschäftsführer, einen Vorstand oder einen Direktor. Dass Firmen und deren Angestellte keinerlei Recht haben, von wem auch immer eine EV zu verlangen, erklärt sich von selbst. Kleine Justizangestellte (die absolut nicht wissen, was sie tun) werden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen. In fränkischer Firma Polizei löst Geburtstagsfeier des Chefs auf. Eine Firma aus Köln hat Schlüssel für Windows 10 viel günstiger angeboten als bei der Konkurrenz. Die kommentierte Fassung der Prozessordnung sagt eindeutig: “Unterschriften von “Richtern” müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann, denn für den Empfänger muss nachprüfbar sein, ob die “Richter”, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben. Schmale Ausführung, mit 13mm breitem Stoffband, silberne und ein roter Durchzug, Aluminiumgespinst. März 1974 VII ZB 2/74, Betriebs-Berater – BB – 1974, 717, “Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung” (absolut lächerlich)– HFR – 1974, 354, und vom 27. Dieser besagt, dass sie für die Firma Polizei arbeiten. keine Unterschriften, da sie wissen was sie tun: kriminell handeln nämlich. Zu den von sog… Gemäß der einschlägigen – nennen wir es mal “Rechtsprechung” – des BVerfG und BVerwG (allesamt eingetragene Firmen, ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig! ±‘í! ã, DIENSTAUSWEIS. Dazu hat die Polizei durch Polizeiverfügungen und sonstige Maßnahmen und in einigen deutschen Ländern auch durch Polizeiverordnungen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und … Militaria > Blankwaffen und Zubehör > Blankwaffen Deutschland. Die DP - DEUTSCHE POLIZEI können eingeloggte Nutzer des GdP-Mitgliederbereichs bereits direkt nach dem Redaktionsschluss und vor dem Versand der Printausgabe online als pdf-Datei lesen. Irrtum: Beleidigung von Beamten ist ein eigener Straftatbestand –> Einen Straftatbestand, der sich Beamtenbeleidigung nennt, gibt es im deutschen … Das ist schnell erklärt und begründet: Seit dem achten Mai des Jahres 1945 existiert im hiesigen Land keine einzige Person mit hoheitsrechtlichen Befugnissen, da der Beamtenstatus exakt an diesem Datum ersatzlos abgeschafft wurde. Auch die kann man kriegen, indem man Anzeige gegen Unbekannt erstattet. "²YÁ^’ pòŽQþ†_˜fÍ@uÄ9ñB½›ª)©¨(QE£;54u4ÔE=•±4*~ªøQ÷¢— About Press Copyright Contact us Creators Advertise Developers Terms Privacy Policy & Safety How YouTube works Test new … Dezember 1988 der Firma BVerwG; 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. ): „Die Androhung muss sich auf ein bestimmtes Zwangsmittel beziehen. „Beamte“ haben einen entstandenen finanziellen Schaden (Gebühren etc.) Doch auch in 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (worauf sich trotz Ungültigkeit ja immer so gern berufen wird) finden sich entsprechende Grundlagen für das zwingende Leisten einer eigenhändigen Unterschrift. persönlich zu ersetzen! Hauptmenü . Daher, bei Hinweis auf ein Gesetz, grundsätzlich prüfen, ob ein räumlicher Geltungsbereich angegeben ist! Soll heißen: Ob die Damen und Herren Geschäftsführer nun eine Unterschrift leisten oder nicht: sie sind immer haftbar und können dementsprechend problemlos vor einem alliierten Strafgericht zur Verantwortung gezogen werden. Deutsch; Papiermodelle mit Ihrem Logo; Polizei; Feuerwehr; Krankenwagen; Lieferwagen ; Zug; Maßarbeit; Spielregeln; Kontakt; Papiermodelle mit Ihrem Logo papiermodell@yorlogo.com-Polizei Opel Zafira-Polizei Volkswagen Transporter-Polizei Mercedes Vito-Polizei Toyota Verzo-Polizei Mitsubishi Grandis-Polizei … Polizei­liche Ein­rich­tun­gen; In­for­ma­ti­on; Thüringen Hessen Rheinland-Pfalz Baden-Württemberg Bayern Saarland Sachsen Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Niedersachsen Bremen Hamburg Schleswig-Holstein Mecklenburg-Vorpommern Brandenburg Berlin. Unterschriften von sogenannten “Rechtspflegern” sind hierbei nicht rechtswirksam, da diese nicht über richterliche Kompetenzen verfügen. … Sind Sie EU-Bürger, gelten für Sie die gleichen Bedingungen wie für Bewerber mit deutschem Pass. September 2005 – VIII ZB 105/04 – NJW 2005, 3775 unter II 2 a und b). Haben Sie die Staatsangehörigkeit eines Nicht-EU-Landes, müssen Sie . Original Beitragslink/ Quelle: newstopaktuell.wordpress.com. Im Vorbereitungsdienst führen die Beamten auf Widerruf keine Amtsbezeichnung (da ihnen noch kein Amt übertragen wurde), … 2015, Rechte für Menschen – Spiritueller Aspekt | Bewusst.TV – 4.3.2016, Peter I. über die wahren Hintergründe des Weltgeschehens Teil 4 I Dez. Academi (bis 2007 Blackwater USA, bis 2009 Blackwater Worldwide, bis 2011 Xe … Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden: „Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.“ (siehe auch IPbpR Art. Reichsbürgerbewegung ist ein Sammelbegriff für eine organisatorisch und ideologisch sehr heterogene Szene aus meist Einzelpersonen, seltener teilweise sektenartigen Klein- und Kleinstgruppen,[1] die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als legitimer und souveräner Staat bestreiten und deren Rechtsordnung ablehnen. 2015. Dies gilt vor allem auch für sogenannte “gerichtliche Dokumente” (sogenannte “Urteile”, “Beschlüsse”, “Vollstreckungstitel” etc.). Bundesverfassungsgericht: Örtliche Polizei muss Beleidigung nicht dulden Bundesverfassungsgericht Örtliche Polizei muss Beleidigung nicht dulden Stand: 15.01.2021 13:11 Uhr Aufgabe ist die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit. Vor gut 25 Jahren wurden erstmalig deutsche Polizisten bei einer internationalen Polizeimission eingesetzt. Außerdem verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art. Dass Firmen und deren Angestellte nicht Gesetze für die Bevölkerung eines Landes erlassen dürfen, muss wohl nicht mehr erklärt werden, denn das ergibt sich von selbst.